Am vergangenen Dienstag (9. April) hat Oberbürgermeister Thomas Ebersberger an der oberfränkischen Bezirksversammlung des Bayerischen Städtetags in Neustadt bei Coburg teilgenommen. Ein großes Thema war dabei unter anderem die Finanznot der oberfränkischen Kommunen.
Als Bezirksvorsitzender machte Ebersberger deutlich, dass die wirtschaftliche Situation der Kommunen mehr als angespannt sei und die Kommunen möglicherweise nur noch ihre Pflichtaufgaben erfüllen können. Die Vertreter des Bayerischen Städtetags machen vor allem stagnierende, rückläufige Steuereinnahmen und gleichzeitig ansteigende Ausgaben der Städte und Gemeinden für die finanzielle Schieflage der Kommunen verantwortlich.
Darüber hinaus müssten die Kommunen zunehmend für staatlich übertragene Aufgaben Aufwand und Kosten tragen, so der zweite oberfränkische Bezirksvorsitzende Frank Rebhan, Oberbürgermeister von Neustadt bei Coburg. Der Städtetag fordert daher, dass den Kommunen nur dann neue Aufgaben und Rechtsansprüche aufgebürdet werden dürften, wenn die vollständige Übernahme der Sach- und Personalkosten gesichert sei.