Die Sitzung wird wieder als Livestream ins Internet übertragen
Der Stadtrat Bayreuth kommt am Mittwoch, 23. Februar, um 15 Uhr, zu seiner nächsten turnusmäßigen Sitzung zusammen. Sie findet aufgrund des Corona-Infektionsgeschehens erneut im hybriden Format statt. Maximal 24 Stadtratsmitglieder werden im Großen Sitzungssaal persönlich anwesend sein, die anderen werden von zu Hause aus zugeschaltet. Die Sitzung wird wieder als Livestream ins Internet übertragen. Der Livestream ist über die städtische Homepage abrufbar. Dort ist noch bis einschließlich Mittwoch auch die vergangene Stadtratssitzung, die am 27. Januar stattgefunden hat, als Video-on-demand verfügbar.
Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Verabschiedung des Haushalts 2022, wie er am 7. Februar vom Stadtrat in einer ganztägigen Haushaltsberatung festgezurrt wurde. Zuvor werden die Stadtratsfraktionen und -gruppierungen Erklärungen zum Haushalt abgeben. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die bereits vom Bauausschuss begutachtete Umgestaltung des Verkehrsraums von Bismarckstraße und Erlanger Straße. Ziel der Planung ist ein fahrradfreundlicher Umbau. Außerdem wird das Gremium über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens für ein Wohngebiet „Am Eichelberg/Panoramaweg“ entscheiden. Auch mit diesem Thema hat sich der Bauausschuss bereits befasst. Ziel des Planverfahrens ist ein maßvolles Wohngebiet landschaftlicher Prägung mit differenzierten Wohnungsangeboten. Im Gegenzug sollen hochwertige Grünflächen entstehen. Der aktuelle Entwurf des Bebauungsplans sieht ein auf 59 Wohneinheiten reduziertes Bauvolumen vor. Die oberen Lagen des Eichelbergs sollen aus stadtklimatischen Gründen frei von einer Bebauung bleiben.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Optimierung der Sauberkeit an den städtischen Wertstoffsammelstellen. Zu dem jüngst hierzu gefassten Beschluss des Bauausschusses liegt ein Nachprüfungsantrag von sieben Stadtratsmitgliedern vor, sodass sich das Stadtratsplenum mit dem Thema befassen muss.
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Corona-Regeln:
An Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse dürfen aufgrund der Corona-Pandemie nur Personen teilnehmen, die über einen aktuellen negativen POC-Schnelltest (Gültigkeit: 24 Stunden) verfügen – egal, ob sie geimpft, genesen oder nicht geimpft sind. Betroffen sind gleichermaßen Stadtratsmitglieder, Rathaus-Beschäftigte und Besucher/innen.