OB Ebersberger: Beschlossenes Maßnahmenpaket ist ambitioniert, realistisch und umsetzbar
Das vom Ferienausschuss des Stadtrats in seiner jüngsten Sitzung beschlossene Maßnahmenpaket zur Stärkung des Radverkehrs in Bayreuth ist nach Einschätzung von Oberbürgermeister Thomas Ebersberger ambitioniert, realistisch und umsetzbar. „Für die Verbesserung des Radverkehrs in unserer Stadt bedeutet es einen großen Schritt nach vorne.“
Das Maßnahmenpaket sieht eine Erhöhung der Ausgaben für die Radverkehrsinfrastruktur von bisher durchschnittlich 300.000 Euro pro Jahr um mehr als das Doppelte auf 700.000 Euro vor. Hinzu kommen erhöhte Personalkosten sowie finanzielle Aufwendungen für externe Planer, für Öffentlichkeitsarbeit und sonstigen Service, so dass die Stadt unter dem Strich künftig 959.000 Euro im Jahr für ihre Qualitäten als fahrradfreundliche Kommune aufwenden will. Bislang sind es 414.000 Euro. Einschließlich des betrieblichen Unterhalts gibt Bayreuth damit knapp 15 Euro pro Einwohner/in für das Thema Radfahren aus. Hierin enthalten sind alle Ausgaben für Um- und Neubaumaßnahmen, die Erhaltung und der Betrieb der Infrastruktur einschließlich der Fahrrad-Abstellanlagen sowie Öffentlichkeitsarbeit. Damit liegt Bayreuth in puncto Finanzbedarf im oberen Rahmen dessen, was der Nationale Radverkehrsplans 2020 den Kommunen empfiehlt.
Bürgerbegehren gibt wichtige Impulse
„Die Stadt Bayreuth unterstützt ausdrücklich das Ziel, den Radverkehr zu fördern und die Fahrradfreundlichkeit zu verbessern. Inhaltlich gibt das Bürgerbegehren Radentscheid wichtige Impulse für die weitere Planung des Radverkehrs in unserer Stadt“, betont Ebersberger. Mit dem jetzt beschlossenen Maßnahmenpaket sei eine gute Basis für weitere Gespräche mit den Vertretern des Radentscheids gelegt.
Sofortprogramm für die nächsten zwei Jahre
Der Ferienausschuss hat die Verwaltung auch damit beauftragt, ein Sofortprogramm für die nächsten zwei Jahre zu erarbeiten, das kurzfristig umsetzbare Maßnahmen enthält: so zum Beispiel der Bau von weiteren 750 Fahrrad-Abstellplätzen, der Umbau von Knotenpunkten sowie der Bau neuer Radwege. Die Ziele und Empfehlungen des Radentscheids sollen in dieses Sofortprogramm ebenso einfließen wie in die anstehende Neuaufstellung des Verkehrsentwicklungsplans für die Stadt Bayreuth.
Weiterhin wurde die Verwaltung beauftragt, eine Öffentlichkeitskampagne zur Förderung des Radverkehrs zu erarbeiten und umzusetzen. Zentrale Themen sollen ein rücksichtsvolles Miteinander im Straßenverkehr sowie die Stärkung des Umweltverbundes sein. Dem Stadtrat soll zudem der Entwurf einer Satzung vorgelegt werden, in der eine Verpflichtung für den Bau von Fahrradabstellanlagen bei Neubauvorhaben verankert ist.
Radentscheid soll in Planungsprozesse eingebunden werden
Die Vertreter des Radentscheids sowie die Verbände ADFC und VCD sollen in diese Planungsprozesse intensiv eingebunden werden. Die Stadt beabsichtigt auch, die Initiative Radentscheid in die Rad- und Fußwegekommission des Stadtrats aufzunehmen, sobald die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind. „Ich bin zuversichtlich, dass wir einen konstruktiven Dialog zustande bringen. Die Stadt ist hierfür offen und reicht dem Radentscheid die Hand“, so Zweiter Bürgermeister Andreas Zippel, der wie Ebersberger wann immer möglich das Fahrrad als Verkehrsmittel nutzt.