Thema der Sitzung des Bauausschusses am 13. Juni
Der Bauausschuss des Stadtrats befasst sich in seiner Sitzung am Dienstag, 13. Juni, ab 16 Uhr, mit der Frage, inwieweit Solarenergie im Bereich denkmalgeschützter Ensembles wie etwa dem Umfeld des UNESCO-Welterbes Markgräfliches Opernhaus genutzt werden kann.
Vor dem Hintergrund des Klimawandels und der Energiekrise hat die Bayerische Staatsregierung eine Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes eingeleitet. Demnach soll die Errichtung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energie an Baudenkmälern regelmäßig ermöglicht werden, soweit diese denkmalverträglich sind. Der Stadtrat hat Ende November vergangenen Jahres einen Grundsatzbeschluss gefasst, wonach die Stadt Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden grundsätzlich positiv gegenübersteht. Die Verwaltung schlägt nun vor, einen Rahmenplan mit Leitlinien und klaren Vollzugshinweisen zu erarbeiten. Er soll als Arbeitserleichterung im Verwaltungsverfahren eine schnellere erste Einschätzung entsprechender Anträge gewährleisten.
Videoüberwachung an Wertstoffsammelplätzen
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht ein Erfahrungsbericht zum Probebetrieb einer Videoüberwachung der Wertstoffsammelplätze Rosestraße und Neckarstraße. Diesen hatte der Stadtrat Ende Februar vergangenen Jahres beschlossen. Die Verwaltung zieht mit Blick auf die einjährige Testphase eine positive Bilanz. An beiden Sammelplätzen hat sich die Zahl wilder Müllablagerungen deutlich reduziert. In 13 Fällen konnten Bußgeldverfahren erfolgreich abgeschlossen werden.