Oberbürgermeister Thomas Ebersberger rechnet mit herausfordernden Haushaltsberatungen in den nächsten Wochen. Dies sagte der Rathauschef beim traditionellen Jahres-Pressegespräch am Freitag (3. Januar). „Die in allen Bereichen steigenden Ausgaben, vor allem für Soziales und Personal, sowie die Finanzierung der großen Bauprojekte, die wir neben dem Friedrichsforum vor allem bei den Schulen und Kitas abarbeiten müssen, bilden schwierige Rahmenbedingungen“, betonte der Oberbürgermeister gegenüber den Medienvertretern.
Oberstes Ziel bleibe ein genehmigungsfähiger Haushalt. Gleichzeitig soll das umfängliche Leistungsbild der Stadt möglichst aufrechterhalten werden. Ebersberger stellte klar, dass dies auch für die freiwilligen Leistungen wie Zuschüsse an Vereine und Verbände gelte. Hierfür seien nach den Vorberatungen in den Fachausschüssen rund fünf Millionen Euro vorgesehen.
Gestiegen seien die Schlüsselzuweisungen um drei Millionen auf 29 Millionen Euro, gleichzeitig erhöhe sich aber auch die Bezirksumlage um etwa vier Millionen auf ebenfalls 29 Millionen Euro. Den Schuldenstand der Stadt bezifferte Ebersberger zum Jahresende 2024 mit 43 Millionen Euro, vor zwölf Monaten seien noch 74,5 Millionen Euro prognostiziert worden. „Wir stehen damit deutlich besser da als die meisten Vergleichsstädte – was aber in zwei Jahren deutlich verringerte Schüsselzuweisungen nach sich ziehen wird.“
Schließlich verwies der Rathauschef auf die wichtigsten anstehenden Bauprojekte im neuen Jahr, die den Haushalt 2025 massiv beeinflussen werden. Er nannte den im Frühjahr 2023 begonnenen Neubau der Gewerblichen Berufsschule mit Gesamtkosten von 132 Millionen Euro (bislang etwa 28 Millionen Euro verbaut) sowie die Sanierung des Friedrichsforums mit Kosten von 105 Millionen Euro (bisher verbaut etwa 88 Millionen Euro), das voraussichtlich im dritten Quartal dieses Jahres übergeben werden soll. Hinzu kommen der Neubau des Stadtarchivs (Kosten: 20 Millionen Euro, bislang elf Millionen Euro verbaut) oder der Ausbau der Kläranlage (Kosten erster Bauabschnitt: 37,5 Millionen Euro, davon 13 Millionen Euro verbaut).
Auch bei den Schulen werde viel getan. Der Oberbürgermeister nannte die laufende Sanierung der Graserschule (Kosten: circa 20 Millionen Euro, bislang etwa 7,9 Millionen Euro verbaut) und der Turnhalle der Grundschule Meyernberg sowie die Schaffung von 32 zusätzlichen Klassenräumen, die wegen des Abitur-Doppeljahrgangs G8/G9 benötigt würden. Sein Fazit zum Haushalt: „Wir priorisieren die dringlichsten Bauprojekte und strecken die Maßnahmen zeitlich entsprechend der finanziellen und personellen Leistungsfähigkeit.“
Die weiteren Themen im Überblick:
Bayreuth ist unverändert ein attraktiver Standort für Unternehmensinvestitionen. Die Stadt arbeitet kontinuierlich an der Verbesserung der Rahmenbedingungen. Als Beispiel nannte der Oberbürgermeister das positive Votum des Kreistags Ende 2024 für das RIZ. „Die finanzielle Beteiligung des Landkreises am Bau und an den Betriebskosten ist ein gutes Signal für die gesamte Wirtschaftsregion. Möglich gemacht haben dies die jüngsten erheblichen Bemühungen um ein Abspecken bei den Baukosten und eine Verbesserung der Fördersituation.“ Mit dem RIZ habe die gesamte Wirtschaftsregion gute Chancen, sich zukunftsfähig aufzustellen und jungen Unternehmensgründern optimale Startbedingungen zu bieten.
Ebersberger erinnerte auch an den Innenstadtprozess, der im vergangenen Jahr mit breiter Beteiligung der Öffentlichkeit abgeschlossen worden ist. Ansprechpartnerinnen bieten für die acht ausgewählten innerstädtischen Quartiere alle zwei Wochen Sprechstunden im Quartiersbüro (Passage Max 48).
Fortschritte mache auch der Glasfaserausbau in den geplanten Ausbaugebieten Destuben, Eichelberg, Wolfsbach und Gartenstadt. Der Baubeginn ist für den Herbst 2025 geplant. Ebenfalls voran gehe der Ausbau der Nahversorgung. Als Beispiele nannte Ebersberger die Einweihung des Fachmarktzentrums an der Riedinger Straße und den Stadtratsbeschluss für einen neuen Nahversorger in Laineck.
Im Zuge des Leerstandsmanagements entsteht in der ehemaligen Markgrafenbuchhandlung in der Opernstraße in diesem Jahr ein Innovationsschaufenster in der Innenstadt. Hier wird unter dem Titel „Neuseum“ ein attraktives Popup-Konzept umgesetzt.
Ende September 2024 fanden zudem auf Initiative der Stadt erstmals „Africa Days“ gemeinsam mit der Universität statt, bei denen Botschafter aus mehr als einem Dutzend afrikanischer Länder nach Bayreuth gekommen waren. Ziel ist das Knüpfen neuer politischer und wirtschaftlicher Kontakte.
Als weitere wichtige Standort-Investitionen erinnerte der OB an den Neubau DRV-Reha-Klinik an der Lohengrin Therme, den geplanten Abschluss des Bebauungsplan-Verfahrens für das Gewerbegebiet Oberobsang, in dem ein modernes Brauhaus der Maisel Brauerei entstehen soll, sowie die Einweihung eines Studentenwohnheims Anfang September 2024 mit 185 Einzelappartements. Für ein weiteres Wohnheim im nördlichen Anschluss wurde im September ebenfalls Baurecht geschaffen. Investitionen von Stäubli, AKDB, der Bundes-Autobahnbahn-Direktion, Bauprojekte der Universität Bayreuth, sowie die geplante Ansiedlung eines XXXLutz-Möbelhauses, der Bau eines neuen Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke oder das Gewerbegebiet an der Orionstraße runden das Bild ab.
Die bundesweite Krise der Bauwirtschaft hinterlässt auch in Bayreuth Spuren, dennoch habe sich die Zahl der Baugenehmigungen auf einem alles in allem stabilen Niveau gehalten, so OB Thomas Ebersberger. Sie lag 2024 bei 332 (2023: 301; 2022: 345). Das damit verbundene Investitionsvolumen ist aber deutlich gesunken auf 171 Mio. € (2023: 305 Mio. €). 2024 wurden Baugenehmigungen für 384 (2023: 414; 2022: 351) neue Wohnungen erteilt, darunter 39 (2023: 20) Einfamilienhäuser und 139 (2023: 26) öffentlich geförderte Mietwohnungen.
Als Beispiele für Projekte des Wohnungsmarktes, die im Jahreslauf bereits in die Bauphase gingen (Investitionsvolumen rund 130 Millionen Euro, darunter 15 Millionen für inklusive Wohnungen) nannte der Oberbürgermeister den Bau einer Wohnanlage (139 Wohneinheiten) in der Leibnitzstraße durch die Bayernheim GmbH, den Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern (insgesamt 30 Wohneinheiten), Untere Rotmainaue, sowie eines Mehrfamilienwohnhauses (18 Wohneinheiten) in der Lenbachstraße durch die GEWOG und den Neubau von mehreren Mehrfamilienhäusern, Wohngebäuden und Wohnanlagen durch private Investoren mit über 110 Wohneinheiten in der Lisztstraße, im Sanddornring, in der Saas, der Allersdorfer Straße oder der Tannenbergstraße.
Weitere 262 Wohneinheiten wurden im vergangenen Jahr fertiggestellt, und zwar ein neues Studentenwohnheim (185 Appartements) an der Universitätsstraße, ein Mehrfamilienhaus der GEWOG mit zwölf Wohneinheiten in der Lenbachstraße sowie eine Wohnanlage des Bauvereins mit zwölf Wohneinheiten in der Klopstockstraße. Ferner bauten private Investoren Wohnanlagen mit insgesamt 53 Wohneinheiten zum Beispiel in der Hugenottenstraße, Friedrichstraße oder Spitalgasse.
Der Oberbürgermeister betonte, dass die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOG auch unter dem neuen Geschäftsführer Jürgen Kastner ihren Beitrag leiste, um auf dem Wohnungsmarkt für Entlastung zu sorgen. So wurden im letzten Jahr rund 8,82 Millionen Euro investiert in Neubauprojekte (6,23 Millionen Euro), in Maßnahmen zur Instandhaltung (1,99 Millionen Euro) und Modernisierung sowie Umbau (circa 0,6 Millionen Euro). Für 2025 sind Investitionen in Höhe von 11,4 Millionen Euro geplant. Neue Wohnanlagen (60 Wohneinheiten) entstehen derzeit in der Unteren Rotmainaue sowie in der Lenbachstraße. Die Fertigstellung im Herbst 2025 geplant. Im Bestand der GEWOG versorgen inzwischen 31 Pellet-Heizzentralen 579 Wohneinheiten mit umweltschonender Wärme. Zum Jahresende 2024 wurden 39 Photovoltaikanlagen betrieben, sieben weitere Dachflächen sind an Betreiber von Photovoltaikanlagen vermietet.
In aktuell 111 über das Stadtgebiet verteilten, voll ausgestatteten Wohnungen der GEWOG finden Geflüchtete, Asylsuchende und von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen Unterkunft.
Die Stadt hat ferner das Baurecht für neue Wohnangebote geschaffen. Abgeschlossene Verfahren sind laut dem OB Moritzhöfen/Bayernheim GmbH mit 390 Wohneinheiten, das Wohngebiet Eichelberg/Panoramaweg mit etwa 50 Wohneinheiten, das Baugebiet „Hohlmühlleite“ mit dem Planungsrecht für 31 Einfamilienhäuser, 8 Doppelhäuser, 8 Reihenhäuser und einer KiTa sowie für das Wohngebiet Urbanes Wohnen am Sendelbach mit 85 bis 90 Wohneinheiten.
Laufende Verfahren betreffen die Bereiche Urbanes Gebiet/Insel im Norden von St. Georgen mit etwa 100 Wohneinheiten, das Kulturquartier Opernstraße/Münzgasse, das Wohngebiet Scheffelstraße/Am Mühlgraben mit etwa 100 bis 150 Wohneinheiten sowie das Urbane Gebiet auf dem Post-Areal, dessen Verfahren 2025 fortgesetzt werden soll. Insgesamt werden damit seit 2020 über 2000 neue Wohneinheiten in Bayreuth planerisch angestoßen.
Wie der Oberbürgermeister erläuterte, wurden über 80 Prozent des vom Stadtrat beschlossenen Klimaschutzkonzepts bereits begonnen, sind in der Umsetzung oder abgeschlossen. Als Beispiele nannte er die LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung. Bis Ende 2024 wurden etwa 2.500 Leuchten umgerüstet, was jährlich 300 Tonnen CO2 spart. Für 2025 ist die weitere Umrüstung von energieintensiven Leuchten geplant.
Die Stadtwerke wurden Ende 2024 mit der Ausarbeitung der Kommunalen Wärmeplanung beauftragt. Für die Ausarbeitung des Mobilitätskonzepts fand eine intensive Bürgerbeteiligung statt. Des Weiteren gab es Aktionstage zur Europäischen Mobilitätswoche mit intensiver Öffentlichkeitsarbeit. Ein Abschluss der Arbeiten ist Ebersberger für Anfang 2025 angestrebt.
Des Weiteren gab es zum Thema Lebensmittelverschwendung Kooperationsprojekte mit Kitas und Seniorenheimen, außerdem wurde das Fairtrade-Town-Zertifizierungsverfahren erfolgreich abgeschlossen. Für die Erstellung einer Hitzeschutz-Strategie wurde ein Bürgerrats fürs Quartier St. Georgen/Burg gebildet, der Ende September erstmals tagte. Eine weitere Sitzung ist für Mitte Januar 2025 geplant.
Als ein weitere Projekte in Sachen Umwelt- und Klimaschutz nannte der Oberbürgermeister den Neubau des Landschaftsparks Tappertaue zur Verbesserung des Stadtklimas, gut 200 Baumpflanzungen, die weitere Vernetzung im Bereich Röhrensee mit Lindenhof und Ökologisch-Botanischem Garten, den Tag der Artenvielfalt, den Weg der Erdgeschichte, das Schildkrötengehege, die Teichanlage und den Bürgerhain. Ebersberger: „Die Anregungen des Klimabeirats werden frühzeitig in die Planungen aufgenommen.“ Des Weiteren wurde die Biotopkartierung abgeschlossen, in der von 2021 bis 2024 alle Biotope in der Stadt Bayreuth neu erfasst wurden. Somit verfügt Bayreuth über ein Flora- und Faunaverzeichnis.
Im Bereich der Mobilität wird der städtische Fuhrpark auf E-Fahrzeuge umgestellt. So wurden sechs vollelektrische Fahrzeugen für Dienststellen beschafft. Für den OB wird ab 2025 ein vollelektrischer Dienstwagens geleast. Diese Projekte werden durch von Bund und EU gefördert. In intensiver Abstimmung mit dem Landkreis wurde die Campuslinie BT-KU-Thurnau eingerichtet. Weitere Projekte sind die Schaffung einer Vielzahl neuer Fahrradabstellanlagen, eine Radspur in der Münzgasse sowie Fahrplananpassungen und barrierefreie Bushaltestellen.
Die politischen Bemühungen um die Fortsetzung der Planungen für eine Restelektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale laufen weiter. Es fand eine Intensivierung durch eine parteiübergreifende Parlamentariergruppe und einen deutsch-tschechischen Verkehrsgipfel statt. Einen Erfolg gibt es in diesem Bereich zu melden. Der Freistaat Bayern hat den Planungsauftrag für den Ausbau des Streckenabschnitts Bayreuth-Schnabelwaid im Juli 2024 erteilt. Es läuft die Vorplanung für die Elektrifizierung und abschnittsweisen zweigleisigen Ausbau sowie den neuen Haltepunkt Hofgarten. Des Weiteren belegt eine Machbarkeitsstudie, dass der Betrieb von elektrischen Hybridfahrzeugen im nordostbayerischen RegionalExpress-Verkehr möglich ist. Bayern plant die Elektrifizierung der drei Linien.
„Die Gremien des Klinikums Bayreuth haben Weichen für die substanzielle bauliche Fortentwicklung gestellt“, so Ebersberger beim Pressegespräch. Nach derzeitigen Vorausberechnungen werde diese etwa 800 Millionen Euro kosten. Wenn der Freistaat, wie erwartet, 70 Prozent der Gesamtkosten trage, bleibt ein Eigenanteil von 30 Prozent bei den Trägern des Klinikums. Ebersberger: „Diesen können Stadt Bayreuth und Landkreis Bayreuth auf gut 15 Jahre verteilen.“
Es fanden ferner Richtfeste für eines neues MRT-Zentrum am Klinikum und für das zweite Gebäude des Medizincampus Oberfranken statt. „Dank des sich hervorragend entwickelnden Medizincampus bin ich zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, Fachkräfte hier in Bayreuth zu halten. Unterstützt wird dies durch Anmietung von Unterkünften und der beschlossenen Wohnanlage an der Hohen Warte und Planungen zum Ausbau der Berufsfachschulen“, so der Rathauschef.
Zum 1. Mai 2024 wurde die dezentrale Flüchtlingsunterkunft Frankengutstraße mit rund 80 Plätzen in Betrieb genommen, sowie die Anlaufstelle in der von-Linde-Straße. Des Weiteren wurde zum 1. Juli 2024 die digitale Sachleistungskarte für Asylbewerbende eingeführt. „Aktuell leisten 155 Ehrenamtliche Integrationsarbeit und etwa 70 weitere Ehrenamtliche Arbeit als Sprachvermittler und Kulturdolmetscher“, so Ebersberger.
In Friedrichsthal wurde eine dritte Obdachlosenunterkunft in Betrieb genommen. Die Wohngeldreform des Bundes führt zu deutlichen Leistungsverbesserungen. In der Folge zahlt die Stadt Bayreuth 2024 etwa eine Million Euro mehr Wohngeld aus als im Jahr zuvor, und benötigt hierfür sechs neue Planstellen. Schließlich wird der Mietspiegel zum 1. Mai 2024 fortgeführt.
Der Stadtrat hat die Verwaltung mit der Errichtung eines Pflegestützpunktes beauftragt, der zum 1. Mai 2025 in der Bürgerbegegnungsstätte in Betrieb genommen werden soll. Er ist als zentraler Anlaufpunkt für die Pflegeberatung gedacht. Dank der Finanzierung durch die Emma Nützel Stiftung arbeitet er kostenneutral. Außerdem wird die aus 2019 stammende Pflegebedarfsplanung zur Anpassung von Versorgungsstrukturen aktualisiert.
Die Bürgerbegegnungsstätte feierte 2024 ihr 50 Jähriges Bestehen. Sie bietet neue Kurse und Gruppen an und erreicht über 12.000 Besucher.
Der Ausbau des digitalen Rathauses macht weiter Fortschritte. Aktuell bietet die Stadt Bayreuth 268 Online-Leistungen an, davon zahlreiche Eigenentwicklungen (2024: 78 Online-Dienste eigenentwickelt). Jüngstes Beispiel ist die Einführung des digitalen Bauantrags zum 1. November 2024. „Bayreuth ist durch diesen Ausbau auf Platz 5 der kreisfreien Städte Bayerns“, so Ebersberger. Für 2025 ist eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Online-Dienste mit anderen Städten wie Erlangen, Würzburg oder Aschaffenburg beabsichtigt.
In den letzten Jahren wurden von der Stadt Bayreuth im Rahmen des Förderprogramms Digitalpakt Schule rund 5,2 Millionen Euro in die digitale Bildungsinfrastruktur von 22 Schulen investiert (z. B. LAN, W-LAN, Firewalls, Netzwerkverkabelung etc.). Dieses Programm ist weitestgehend abgearbeitet, Restmaßnahmen sollen in 2025 erledigt werden.
„Der Ausbau des Katastrophenschutzes wurde in den vergangenen zwölf Monaten ebenfalls vorangetrieben“, so OB Thomas Ebersberger. So hat die Stadt im Januar 2024 ein Notfallradio eingeführt. Es ermöglicht der Stadtverwaltung im Falle eines Blackouts, über die Frequenz von Radio Mainwelle aus dem 12. Stock des Rathauses ein Notprogramm zu senden. Zu den bisherigen Terrorabwehrmaßnahmen erließ die Stadt ferner beim Paul Kalkbrenner Open Air im September eine Waffenverbotszone, ebenso beim Christkindlesmarkt. Über drei Millionen Euro wurde in die Verbesserung der Feuerwehrausstattung sowie den Ausbau der FW Infrastruktur (Absauganlagen, FW Haus St. Georgen, Sirenen) investiert.
Seit Mai 2024 führt die Stadt eine eigene kommunale Geschwindigkeitsüberwachung durch. Deren Ziel ist Verbesserung der Verkehrssicherheit vor Kitas, Schulen oder Altenheimen, aber auch Eindämmung bekannter Raserstrecken wie der Albrecht-Dürer-Straße.
Der ZRF Bayreuth/Kulmbach hat die dauerhafte Verlegung und den Neubau einer Helikopter-Luftrettungsstation am Bindlacher Berg beschlossen. Des Weiteren wurde beim ZRF am 1. Dezember 2024 das Pilotprojekt V-RTW gestartet, mit dem der Rettungszweckverband bayernweiter Vorreiter für ein neues Verlegesystem zwischen den Krankenhäusern ist. Schließlich wurde die Planung zum Erweiterungsbau der ILS zur Verbesserung der Notfalleinsätze gestartet.
Zum 1. Januar 2025 hat die neue Referentin für Kultur und Wirtschaft, Eva Christina Bär, ihre Tätigkeit aufgenommen. Ebersberger sagte dazu: „Von Eva Christina Bär versprechen wir uns neue Impulse für das kulturelle Leben, die touristische Vermarktung und für den Wirtschaftsstandort Bayreuth.“
2024 wurden die Weichen für eine neue Leitungsstruktur der Festspiele gelegt, und im Juli die Finanzierungsvereinbarung für den nächsten Sanierungsabschnitt gezeichnet. 16,5 Millionen Euro werden nun von Bund und Land übernommen, die Stadt wird um etwa 30 Millionen Euro entlastet.
Im September 2024 wurde mit der Sanierung der Dachterrasse der RW21 Stadtbibliothek begonnen, die im Sommer 2025 abgeschlossen werden soll. Die Stadtbibliothek bietet mit dem Erzählcafé seit August eine Veranstaltung speziell für ältere Menschen an. Es fanden zahlreiche Ausstellungen statt, darunter aktuelle Themen zu häuslicher Gewalt und Gesundheitswochen. Die Volkshochschule plant eine Ausweitung ihres Angebots.
Knapp 10.500 Besucherinnen und Besucher (Januar bis November) sahen unter anderem fünf Sonderausstellungen im Historischen Museum. 2025 sind Veranstaltungen zu Themen „80 Jahre Kriegsende“ und „Demokratie-Erziehung“ geplant. Das Historische Museum nimmt am Jean-Paul-Jubiläum 2025 mit der Ausstellung „Bayreuthensien …“ teil. Das Kunstmuseum feiert bis ins Frühjahr 2025 das 25-jährige Bestehen mit Sonderausstellungen.
Der Tourismus in Bayreuth verzeichnet weiterhin eine eindeutige Aufwärtsentwicklung. „Der Ausbau des Tourismus ist ein wichtiger Pfeiler der Stadtentwicklung“, sagte der Oberbürgermeister. Viele Tages- und Wochenendgäste sind Kunden der Innenstadt. „2024 kamen erstmals in einem September mehr als 50.000 Übernachtungsgäste“, so OB Ebersberger weiter.
Bayreuth gewinnt weiter an touristischer Attraktivität, beispielsweise durch das neue Museum im Redoutenhaus oder durch neue Kulturevents wie „Bayreuth Baroque“, für das für 2025 ein eigener Staatsempfang angekündigt wurde, und durch das erfolgreiche Tourismusmarketing der BMTG. „Bedeutsam sind auch Veranstaltungen wie Summertime. Hier ist es uns gelungen, die zulässige Zuschauerzahl in der Wilhelminenaue von 2.000 auf 6.000 zu erhöhen“, sagte Ebersberger weitere. Er nannte weitere erfolgreiche Veranstaltungen in 2024 wie „Jedermann“, das Sparda-Bank Klassik-Open-Air, die Wahnfried-Konzerte, Musica oder Konzerte wie das Paul Kalkbrenner-Open-Air und die Neuausrichtung des Christkindlesmarktes.
Wichtig sei auch die Unterstützung der Renovierung alter Bausubstanz, der für Juli 2025 geplante Abschluss des archäologischen Stadtrundgangs, die Fertigstellung des Bürgerspitals sowie der Ausbau des Gaststätten- und Hotelangebots in Bayreuth.
Der Sportpark ist wieder ein Publikumsmagnet. So kamen knapp 187.000 Zuschauer (2023: 172.000) zu den Sport- und Kulturterminen in die Oberfrankenhalle, das Hans-Walter-Wild-Stadion und das Eisstadion. „Spitzenreiter ist die Oberfrankenhalle mit 65.400 Besuchern bei Sportveranstaltungen, vor allem von BBC Bayreuth und RSV Bayreuth, sowie 35.500 Besuchern bei kulturellen Veranstaltungen wie Messen, Konzerten oder Bällen“, informierte der Oberbürgermeister. Im September fand das 1. Bayreuther Sportfestival statt, um das Vereinsangebot in Bayreuth vorzustellen.
„Der neue Geschäftsführer Markus Rützel setzt sich energisch für die ökonomische und ökologische Weiterentwicklung der Stadtwerke ein“, betonte Ebersberger. Die Fernwärmezentrale in der Ludwig-Thoma-Straße nimmt seinen Worten nach Fahrt auf genauso wie beispielsweise das neue Schalthaus, die Verwaltungszentrale, die Nahverkehrsplanung, der Solarpark Saas oder die Weiterentwicklung der Lohengrin Therme.