Oberbürgermeister Thomas Ebersberger hat dem Stadtrat am 29. Januar den Entwurf für den Haushalt 2025 der Stadt Bayreuth vorgelegt. Mit diesem wird sich das Gremium nun am Donnerstag, 13. Februar, ab 9 Uhr, in einer ganztägigen Sitzung beschäftigen. Bevor die Stadtratsmitglieder in die Beratung des Etatentwurfs einsteigen, steht zunächst ein Antrag der Stadtratsfraktion der Bayreuther Gemeinschaft auf der Tagesordnung, in dem es um eine aufkommensneutrale Anpassung der Grundsteuer geht.
Anschließend folgt dann die Beratung des Haushalts im Einzelnen und der diesbezüglichen Anträge der Fraktionen, der Stadtratsmitglieder, Körperschaften, Vereine und Verbände. Die Sitzung findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Luitpoldplatz 13, statt.
Aufgrund der immensen Investitionsausgaben der Stadt zeichnet sich seit langen Jahren wieder eine Erhöhung der städtischen Verschuldung ab. Diese basiere, so Oberbürgermeister Ebersberger in seiner Haushaltsrede, im Wesentlichen auf umfangreichen Investitionen in die Zukunft, die das Vermögen der Stadt deutlich mehren und letztendlich dazu beitragen, dass sich auch in den nächsten Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten, faktisch eine Verbesserung der Lebensqualität und Sicherheit abzeichnet.
Die Lebensqualität sichern
„Letztendlich können wir feststellen, dass es uns besser geht als den meisten anderen vergleichbaren Städten“, betonte der Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede. Bei der Steuerkraft liege Bayreuth in Oberfranken auf Platz 2, in Bayern auf Rang 11 von 25 kreisfreien Städten.
„Um unsere Lebensqualität zu sichern, müssen wir dafür sorgen, dass Bayreuth ein attraktiver Wirtschafts- und Wohnstandort bleibt, das Ehrenamt und das soziale Miteinander gefördert werden.“ Nach intensiven Gesprächen mit dem Landkreis und dem Wirtschaftsministerium sei es gelungen, das Regionale Innovationszentrum RIZ nunmehr auf den Weg zu bringen. Darüber hinaus laufe der Prozess zur Belebung der Innenstadt, die Errichtung zumindest zweier weiterer Hotels erscheine möglich, um die steigende Nachfrage zu bedienen.
Investitionen in den Standort Bayreuth
„Der Glasfaserausbau schreitet voran, der neue Nahversorger für Laineck soll im Frühjahr 2025 seinen Dienst aufnehmen. Der Ausbau der DRV-Reha-Klinik bei der Lohengrin Therme läuft, ähnlich wie die Investitionen von Stäubli, AKDB, der Direktion der Autobahn GmbH oder dem Institut für Afrikanistik. Von einer baldigen Umsetzung der Neubauten von Maisel, XXX Lutz, Stadtwerke, Logistik in der Orionstraße dürfte wohl ausgegangen werden“, bilanzierte Ebersberger.
Wichtige Impulse wolle die Stadt 2025 auch in den Bereichen Klimaschutz, Mobilität, beim Klinikum und bei der Kultur setzen. „Wir müssen uns weiter den Pflichtaufgaben stellen, wie der Kindertagesbetreuung, Bildung, Gesundheitsfürsorge, Sicherheitsanforderungen und eine ordnungsgemäße Verwaltung garantieren“, betonte der Oberbürgermeister. Die geplanten neuen großen Investitionen hätten höchste Priorität und müssten umgesetzt werden, um die Lebensqualität zu sichern. Gleichwohl werde sich die Stadt bei jeder Investition noch genauer anschauen müssen, ob sie sich wirtschaftlich rechnet und ob sie dringend notwendig ist.